Smart Data: BF-Rechtsrahmen

Durch Erschließung von Massendaten können Geschäftsabläufe und Entscheidungsprozesse optimiert oder automatisiert werden. Im BMWi-Technologieprogramm “Smart Data” werden Big-Data-Technologien für ausgewählte Anwendungsbereiche aus der Wirtschaft weiter entwickelt und erprobt. Rechtliche Fragestellungen spielen bei der Erforschung neuer technologischer Ansätze eine zentrale Rolle. Nur durch frühzeitige Einbeziehung rechtswissenschaftlicher Perspektiven lässt sich Rechtskonformität und damit eine möglichst reibungslose spätere Überführbarkeit der entwickelten Smart-Data-Innovationen in die Praxis gewährleisten. Die von der Forschungsgruppe ITR am ZAR des KIT geleitete Fachgruppe “Rechtsrahmen” unterstützt die Projekte des BMWi-Programmes insoweit. Gleichzeitig werden die bestehenden rechtlichen Regelungen hinterfragt, um Handlungsempfehlungen für eine Fortentwicklung des Rechtsrahmens abzugeben, die geeignet sind, neue Technologien unter Wahrung anerkannter rechtlicher Grundprinzipien auszugestalten. Eine wichtige Stellung nimmt bei Smart-Data-Anwendungen der Schutz von personenbezogenen Daten ein. Zentral stellt sich die Frage, wie ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Datenschutz und Innovationsoffenheit erreicht werden kann. Hier gilt es, sachgerechte Lösungen zu finden, die einerseits einen hohen Schutz der Privatsphäre des Einzelnen ermöglichen, aber andererseits die Nutzung der Potenziale von Smart Data nicht grundsätzlich ausschließen. Daneben bildet das Urheber- und Wettbewerbsrecht ein wichtiges Diskussionsthema. Insbesondere wenn Daten über Unternehmensgrenzen hinaus verwendet werden sollen, entstehen Fragen zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen und zur vertraglichen Ausgestaltung gemeinsamer Datennutzungen.

http://compliance.zar.kit.edu/26_628.php

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